Aktuelles aus der Kindertagesstätte Abenteuerland

 

Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung vom17. Januar 2022

An die Eltern und Sorgeberechtigten von Kindern in Kindertagesstätten

Betrifft: Änderungen des § 15 der 29. CoBeLVO (Kita) vom 13.01.2022 sowie Änderungen der Absonderungsregelungen für Kontaktpersonen in KiTa

Sehr geehrte Damen und Herren,
weil die Entwicklung der Erkrankungen mit dem Coronavirus weiterhin dynamisch bleibt, bedarf es einiger neuer Regelungen bzw. einer Konkretisierung bestehender Regelungen. Über die aktuellsten Anpassungen möchte ich Sie heute informieren.

1) Regelungen/Änderungen in § 15 der 29. CoBeLVO (KiTa)a. Maskenpflicht und 3G
Für alle erwachsenen und jugendlichen Personen, gelten weiterhin innerhalb der Einrichtung sowohl die Maskenpflicht gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 als auch als die 3G-Regelung gem. § 3 Abs. 5 Satz 1 der 29. CoBeLVO, wenn der Aufenthalt in den Räumlichkeiten der Kita nicht Teil
der Hol- und Bringsituation ist.
Das heißt, nur wer getestet, genesen oder geimpft ist (3G-Regelung), darf sich mit Maske in den Räumlichkeiten der Kita aufhalten. Das gilt ausdrücklich auch für Eingewöhnungen. Hier ist die einzige Ausnahme der Maskenpflicht die Interaktion mit dem einzugewöhnenden
Kind, wenn dies situationsbedingt erforderlich ist. Für die konkrete Gestaltung der Eingewöhnung waren bisher und sind auch weiterhin der
Träger und die Kita-Leitung vor Ort zuständig. Ein Anspruch auf eine bestimmte Art der Eingewöhnung ergibt sich aus der CoBeLVO nicht.
Auch im Übrigen (Hort-Kinder, Personal) bleiben die Regelungen zur Maskenpflicht im § 15 der CoBeLVO unverändert gültig. Die 3G-Regelung betreffend das Personal ergibt sich weiterhin aus § 28b IfSG.

Neu: Wahlen im Landeselternausschuss bzw. den Stadt- und Kreiselternausschüsses / KEAs
In § 15 Abs. 5 der 29. CoBeLVO ist die Regelung aufgenommen, dass die Vollversammlung des Landeselternausschusses (LEA) zur Wahl des
LEA-Vorstandes (vgl. § 14 Abs. 2 KiTaGEMLVO) – unter Ausset-zung der Frist aus § 14 Abs. 1 Satz 2 KiTaGEMLVO – ausgesetzt wird. Das bedeutet, dass diese Wahl im Moment nicht stattfinden kann.
Entsprechend gilt diese Regelung auch für ggf. noch ausstehende Wahlen (Vorstand & Delegierte) in den Vollversammlungen der Kreis- und Stadtelternausschüssen. Auch diese können derzeit nicht stattfinden. Die Aussetzung gilt bis auf Weiteres. Sobald es die Coronalage wieder
zulässt, wird diese Ausnahmeregelung durch Änderung der CoBeLVO ausdrücklich außer Kraft gesetzt werden. Darüber werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.
Weiter ist ausdrücklich geregelt, dass die Wahlen in den Kreis- und Stadtelternausschüssen unverzüglich nach Erklärung des außer Kraft Tretens
der Aussetzung nachzuholen sind.

2) Umgang mit Quarantänemaßnahmen in der Kita
a) Landesregelungen in der Absonderungsverordnung
Tritt in der Kindertagesstätte oder der Einrichtung der Kindertagespflege Ihre Kindes eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 statt, müssen sich die
Kinder innerhalb der Betreuungskohorte, in der die Infektion aufgetreten ist in Absonderung (Quarantäne) begeben. Natürlich gilt das auch für deren pädagogische Fachkräfte oder sonstige Betreuungspersonen. Vgl. hierzu § 3 Abs. 2 der am 14. Januar 2022 in Kraft getretenen neuen „Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen“ (Absonderungsverordnung).
Die Absonderung kann bereits nach dem 5. Tag nach dem letzten Kontakt mit der infizierten Person durch einen negativen PCR- oder des durch geschultes
Personal bei einer Testeinrichtung vorgenommenen PoC-Antigentests beendet werden.
Weiter gilt wie bisher: Bewahren Sie den Nachweis über das negative Testergebnis ist bis zum Ablauf des zehnten Tages nach Vornahme des PCR-Tests
oder des durch geschultes Personal bei einer Testeinrichtung vorgenommenen PoC-Antigentests der positiv getesteten Person auf. Diesen müssen Sie auf
Aufforderung der Leitung der Einrichtung oder dem Gesundheitsamt vorlegen.
Wird kein PCR-Test oder ein durch geschultes Personal bei einer Testeinrichtung vorgenommener PoC-Antigentest durchgeführt, können die betroffenen
Kinder und das betroffene Personal nach Ablauf von 10 Tagen, also am 11. Tag nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person, die Kita wieder
besuchen.

Eine Übersicht der Teststellen in Rheinland-Pfalz finden Sie unter nachfolgendem Link https://covid-19-support.lsjv.rlp.de/hilfe/covid-19-test-dashboard/.

b) Bundeseinheitliche Regelungen zu Absonderung/Quarantäne:

Wer muss sich als Kontaktperson nicht absondern?
Die genannten Landesregelungen zur Absonderung werden durch die bundeseinheitlichen Regelungen zu den Ausnahmen von Corona-Schutzmaßnahmen in Landesregelungen modifiziert.

Die neue „Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19“ (kurz: Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung) wurde am 14. Januar 2022 verkündet und ist am 15. Januar in Kraft getreten.

  • Müssen sich alle Kontaktpersonen unabhängig vom Impf- oder GenesenenStatus bei Auftreten eines Falles absondern?
    Nein.
    Geboosterte Kontaktpersonen müssen nicht in Absonderung.
  • Auch:
    frisch doppelt Geimpfte (bis 3 Monate nach der Zweitimpfung),
    frisch Genesene (bis 3 Monate nach Genesung) und
  • geimpfte Genesene mit dem Johnson&Johnson-Impfstoff Geimpfte, die zusätzlich 2 Mal geimpft sind
  • (Personen, die „den Geboosterten“ gleichstehen) müssen nicht in die Absonder3)

 

Anwendung der Regelungen in der Kindertagespflege

Für die Kindertagespflege gelten die Regelungen der CoBeLVO zu Maskenund 3G-Pflichten weiterhin entsprechend. Die Maskenregelung für Hort-Kinder
in der Kita findet hingegen keine Anwendung in der Betreuung von schulpflichtigen Kindern in der Tagespflege. Die Regelungen zum Kontaktpersonenmanagement wie unter 2) dargestellt, finden auf die Tagespflege unmittelbar und vollständig Anwendung.

3) Hinweis für Hort-Kinder:
Tritt in der Schule eine Corona-Infektion auf und kann Ihr Kind die Schule nach § 3 Abs. 1 der AbsonderungsVO weiterhin besuchen, so kann das Kind auch
weiterhin den Hort besuchen, sofern die in der Schule durchgeführten Selbsttestsgem. § 2 a AbsonderungsVO negativ waren. Ein PCR-Test für den Besuch des
Horts ist nicht notwendig. Sofern die Schule nicht besucht werden kann, kann auch die Kita nicht besucht werden.

Weitere informative Links finden Sie unter:
https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/
https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/dokumente-kita/
https://lsjv.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/informationen-des-landesjugendamtes-zum-coronavirus/